AGB – Webshop ETAgrow

1. Allgemeines

1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) finden Anwendung für alle derzeitigen oder künftigen Verkäufe, Lieferungen, Beratungs- und Planungsleistungen sowie sonstigen Rechtsgeschäfte („Leistungen“), die durch ETAGROW, Inh. Florian Ablinger, Gertrud-Fussenegger-Straße 43/2, A-6410 Telfs, („ETAGROW“) mit Vertragspartnern von ETAGROW als Käufer oder sonstiger Leistungsempfänger („Kunde“) eingegangen werden.

1.2. Allgemeine Bedingungen des Kunden, insbesondere allgemeine Einkaufsbedingungen gelten nicht, auch wenn ETAGROW diesen nicht dezidiert widerspricht oder diese auf allgemeinen Vorlagen des Kunden wie Bestellformularen abgedruckt sind oder darauf verwiesen wird. Solche Bedingungen gelten nur dann, wenn die Parteien im Einzelfall eine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen haben.

1.3. ETAGROW bleibt die Änderung dieser AGB vorbehalten. Im Fall einer Änderung wird ETAGROW den Kunden eine aktualisierte Fassung der AGB zur Kenntnis bringen. Widerspricht der Kunde nicht binnen einer Frist von fünf Werktagen, so geltend die geänderten AGB als vereinbart und alle folgenden Leistungen von ETAGROW an den Kunden unterliegen diesen geänderten AGB.

2. Angebote und Vertragsschluss

2.1. Angebote und Kostenvoranschläge von ETAGROW sind stets freibleibend, sofern diese nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Verbindliche Angebote sind für einen Zeitraum von 30 Tagen ab Ausstellung gültig, sofern im Angebot keine Frist für die Gültigkeit des Angebots angeführt wird.

2.2. Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Maß- und Leistungsangaben sowie öffentliche Aussagen (bspw auf der Website oder in Marketingunterlagen) sind nicht Auftragsinhalt, soweit sie nicht ausdrücklich im Angebot als verbindlich bezeichnet wurden.

2.3. Durch die Annahme der Bestellung des Kunden durch ETAGROW mittels Auftragsbestätigung kommt der Vertrag zustande. Sofern Abweichungen der Bestellung gegenüber dem Angebot oder der Auftragsbestätigung vorliegen, so gilt die Auftragsbestätigung von ETAGROW als verbindliche Festlegung des Vertragsinhalts, sofern der Kunde nicht binnen 5 Werktagen ab Erhalt der Auftragsbestätigung schriftlich widerspricht.

3. Preise und Zahlung

3.1. ETAGROW gebührt für die vereinbarten Leistungen ein Entgelt in der vereinbarten Höhe.

3.2. Sofern es sich nicht um den Verkauf oder die Lieferung von Waren handelt, verrechnet ETAGROW dem Kunden den tatsächlichen Aufwand auf Stundensatzbasis. Spesen, wie Reisekosten, Barauslagen oä. werden gesondert in Rechnung gestellt.

3.3. Alle angegebenen Preise verstehen sich in Euro sowie ohne Steuern, Gebühren und Abgaben, exklusive Transport und Verpackung, sofern nicht abweichend angegeben. Diese Positionen werden vom Kunden getragen und diesem zusätzlich in Rechnung gestellt.

3.4. Rechnung von ETAGROW sind, sofern nicht abweichend angegeben, binnen 14 Tagen ohne Skonti, Rabatte oder sonstige Abzüge zur Zahlung auf das Konto von ETAGROW zur Zahlung fällig.

3.5. ETAGROW ist berechtigt, weitere Leistungen zu verweigern, sofern der Kunde in Zahlungsverzug gerät. Kommt der Kunde mit der Zahlung einer Rechnung in Verzug, so hat der Kunde 8% Zinsen p.a. ab Fälligkeit zu bezahlen.

4. Leistungstermine und Verzug

4.1. Von ETAGROW genannte Leistungstermine sind unverbindlich, sofern diese nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Für den Fall, dass der Kunde seine Mitwirkungspflichten gemäß Punkt 6 verletzt, verlängern sich verbindliche Leistungstermine automatisch für die Dauer des Verzugs des Kunden, ohne dass der Kunde hieraus Ansprüche ableiten kann.

4.2. Ist die Nichteinhaltung des Leistungstermins auf höhere Gewalt, auf Arbeitskämpfe oder sonstige Ereignisse, die außerhalb des Einflussbereiches von ETAGROW liegen, zurückzuführen, so verlängert sich die Leistungszeit angemessen für die Dauer des Hindernisses. ETAGROW wird dem Kunden den Beginn und das Ende derartiger Umstände ehestmöglich mitteilen.

4.3. Für den Fall, dass ETAGROW hinsichtlich verbindlicher Leistungstermine verschuldet in Verzug gerät, hat der Kunde ETAGROW schriftlich eine Nachfrist von zumindest vier Wochen zu setzen. Der Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden aufgrund von Verzug von ETAGROW ist erst nach fruchtlosem Ablauf der gesetzten Nachfrist zulässig.

4.4. Der Kunde ist verpflichtet, die Leistung bei Leistungsbereitschaft von ETAGROW abzunehmen. Erfolgt die Abnahme nicht binnen vier Wochen ab Leistungsbereitschaft, so ist ETAGROW berechtigt, dem Kunden pauschal 0,5% des Auftragswertes als monatliche Lagerkosten zu verrechnen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt ETAGROW vorbehalten.

5. Leistungserbringung durch ETAGROW

5.1. Für den Fall, dass die Leistungen von ETAGROW in einer Planungs- oder Beratungsleistung bestehen, berät und unterstützt ETAGROW den Kunden bei dem jeweiligen Planungs- oder Beratungsthema entsprechend der getroffenen Vereinbarung. Die von ETWAGROW jeweils konkret zu erbringenden Beratungs- oder Planungsleistungen werden gemeinsam mit dem Kunden definiert und abgestimmt.

5.2. ETAGROW wird seine Leistungen mit der erforderlichen Sorgfalt eines ordentlichen Unternehmers erbringen.

5.3. Die Erreichung von konkreten Zielen, Parametern, Ergebnissen oä. im Zusammenhang mit Planungs- oder Beratungsleistungen ist nicht geschuldet, da die Zielerreichung wesentlich von Faktoren abhängt, die nicht im Einflussbereich von ETAGROW liegen.

6. Mitwirkungspflichten des Kunden

6.1. Die Leistung durch ETAGROW kann von der Erfüllung von Mitwirkungspflichten des Kunden abhängig sein. Derartige Mitwirkungspflichten sind insbesondere die Zurverfügungstellung von erforderlichen Informationen, Unterlagen und geeigneten Ansprechpartnern. Der Kunde hat zudem sicherzustellen, dass die Leistung und Inbetriebnahme durch ETAGROW zulässig ist und alle erforderlichen Genehmigungen und Bescheide vorliegen und Auflagen eingehalten werden.

6.2. Für den Fall, dass der Kunde die Vorlage von Zeichnungen, Berechnungen oder Plänen zur Prüfung verlangt und ETAGROW diese Unterlagen übermittelt, sind diese vom Kunden binnen 10 Werktagen zu prüfen und deren Richtigkeit zu bestätigen. Erfolgt eine Bestätigung oder keine Rückmeldung innerhalb der Prüfungsfrist, gelten die Unterlagen als geprüft und korrekt. Für Folgemängel, die für den Kunden aus den Unterlagen erkennbar waren, übernimmt ETAGROW aufgrund der Verletzung der Mitwirkungspflicht des Kunden keine Haftung.

7. Gefahrübergang, Abnahme

7.1. Sofern nicht abweichend vereinbart, vereinbaren die Parteien die Lieferbedingung „Ab Werk“ (EXW) gemäß Incoterms 2020. Die Gefahr geht somit mit Bereitstellung der Lieferung von ETAGROW auf den Kunden über, auch wenn ETAGROW den Transport der Lieferung in eigenem Namen auf Rechnung des Kunden übernimmt.

7.2. Soweit die Parteien eine Abnahme der Leistung bei allfälliger Montage durch ETAGROW vereinbart haben, geht die Gefahr mit Fertigstellung der Montage auf den Kunden über, ohne dass dafür eine ausdrückliche Abnahme durch den Kunden erforderlich wäre. Die Abnahme gilt auch dann als
erfolgt, wenn der Kunde Mängel an der Leistung von ETAGROW rügt.

7.3. Verzögert sich der Versand oder die Abnahme infolge von Umständen, die ETAGROW nicht zuzurechnen sind, geht die Gefahr vom Tage der Meldung der Versand- oder Abnahmebereitschaft auf den Kunden über.

7.4. Teilleistungen sind zulässig, soweit dies für dem Kunden zumutbar ist.

8. Eigentumsvorbehalt

8.1. ETAGROW behält sich das Eigentum an der Leistung bis zur Erfüllung der Forderungen durch den Kunden vor. ETAGROW ist berechtigt, an in seinem Eigentum stehenden Gegenständen dieses Eigentum äußerlich kenntlich zu machen. Für den Fall, dass das Eigentum von ETAGROW untergeht, während sich die Leistung in der Sphäre des Kunden befindet, verpflichtet sich der Kunde zum Ersatz aller dadurch entstehenden oder entstandenen Schäden.

8.2. Wird die Leistung mit anderen Sachen so verbunden, dass sie wesentlicher Bestandteil einer anderen Sache wird, erlangt ETAGROW Miteigentum im Verhältnis des Verkehrswerts der Leistung an der anderen Sache.

8.3. Veräußert der Kunde die Leistung, tritt er bereits jetzt die aus der Veräußerung entstehenden Forderungen gegen den Dritten mit allen Nebenrechten an ETAGROW bis zur völligen Erfüllung der Forderungen ab. Der Kunde hat die Forderungszession in seinen Büchern, bei sonstigem Schadenersatz, ersichtlich zu machen. Der Kunde ist berechtigt Forderungen aus der Weiterveräußerung für ETAGROW einzuziehen, es sei denn, ETAGROW widerruft die Einziehungsermächtigung.

8.4. Der Kunde hat ETAGROW von allen den Eigentumsvorbehalt berührenden Vorgängen unverzüglich Kenntnis zu geben, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen.

9. Gewährleistung und Mängelrüge

9.1. Für Sach- und Rechtsmängel der Leistung leistet ETAGROW unter Ausschluss weiterer Ansprüche Gewähr ausschließlich nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen:

9.2. Der Kunde ist verpflichtet, Leistungen unverzüglich auf Mängel zu untersuchen und solche Mängel binnen 14 Tagen ab Erhalt der Ware schriftlich und bestimmt zu rügen. Versteckte Mängel sind unverzüglich, längstens jedoch binnen 14 Tagen ab Erkennbarkeit schriftlich und bestimmt zu rügen. Erfolgt die Mängelrüge nicht form- oder fristgerecht, so stehen dem Kunden keine Ansprüche auf Gewährleistung, Schadenersatz aufgrund des Mangels oder Irrtums über die Mangelfreiheit der Leistung mehr zu.

9.3. Die Vermutung der Mangelhaftigkeit bereits bei Übergabe gem § 924 ABGB wird einvernehmlich ausgeschlossen. Die Beweislast der Mangelhaftigkeit liegt somit beim Kunden. Bei Leistung gebrauchter Waren übernimmt ETAGROW keine Gewähr.

9.4. Für Mängel, die auf Maßnahmen, Konstruktionen, Pläne oder Angaben zurückzuführen sind, die der Kunde ausdrücklich verlangt hat oder zur Verfügung gestellt hat, sowie auf Materialien, die der Kunde beigestellt hat, leistet ETAGROW keine Gewähr.

9.5. Keine Gewähr wird insbesondere in folgenden Fällen übernommen: Ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Kunden oder Dritte, Nichtverwendung von Originalteilen und -materialien, natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, nicht ordnungsgemäße Wartung, ungeeignete Betriebsmittel, Austauschwerkstoffe, ungeeignete Einbauverhältnisse, unübliche Einwirkungen irgendwelcher Art (zB Eindringen von Fremdkörpern), chemische, elektrochemische oder elektrische Einflüsse, sofern sie nicht von ETAGROW verursacht wurden.

9.6. Für den Fall eines gewährleistungspflichtigen Mangels ist ETAGROW berechtigt, die Leistung nach eigener Wahl zu verbessern oder auszutauschen. ETAGROW ist zudem berechtigt, den Ort der Erfüllung der Gewährleistungsverpflichtung zu wählen. Allfällige Transportkosten für die Mangelbehebung sind vom Kunden zu tragen.

9.7. Der Kunde hat ein Recht zum Rücktritt vom Vertrag, wenn ETAGROW – unter Berücksichtigung der gesetzlichen Ausnahmefälle – eine ihm gesetzte angemessene Frist für die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fruchtlos verstreichen lässt. Liegt nur ein unerheblicher Mangel vor, steht dem Kunden lediglich ein Recht zur Minderung des Preises zu.

9.8. Im Falle von Verbesserungen oder Austausch der Leistung gilt eine erneute Gewährleistungsfrist von zwei Jahren nur hinsichtlich des verbesserten oder ausgetauschten Teils der Leistung.

10. Haftung und Schadenersatz

10.1. Die Haftung von ETAGROW für leicht fahrlässig verursachte Schäden, ausgenommen Personenschäden, ist ausgeschlossen. Die Haftung ist zudem für reine Vermögensschäden, Gewinnentgang, Schäden Dritter, mittelbare Schäden und Produktionsausfall ausgeschlossen. Die Beweislastumkehr gemäß § 1298 ABGB wird ausgeschlossen.

10.2. Die Haftung von ETAGROW ist der Höhe nach in jedem Fall mit der Auftragssumme gedeckelt.

10.3. Ansprüche aus Schadenersatz gegenüber ETAGROW oder Mitarbeiter von ETAGROW erlöschen binnen sechs Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger.

11. Allgemeine Bestimmungen

11.1. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen ETAGROW und dem Kunden gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen und des UN-Kaufrechts.

11.2. Gerichtsstand ist das für den Sitz von ETAGROW sachlich zuständige Gericht. ETAGROW ist jedoch berechtigt, am Sitz des Kunden Klage zu erheben.

11.3. Erfüllungsort für die Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz von ETAGROW sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart.

11.4. Der Kunde darf diesen Vertrag ohne schriftliche Zustimmung durch ETAGROW nicht auf Dritte übertragen oder abtreten. ETAGROW ist zur Abtretung an Dritte ohne vorherige Zustimmung des Kunden berechtigt.

11.5. Der Kunde darf Zahlungen nicht zurückhalten. Der Kunde darf mit Forderungen gegen Ansprüche von ETAGROW nur aufrechnen, wenn die Forderungen anerkannt oder gerichtlich festgestellt sind.

11.6. Änderungen oder Ergänzungen der AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für ein Abgehen vom Schriftformerfordernis.
Stand: Dezember 2019

ETAgrow Florian Ablinger
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